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Newsletter 2010/02
- Revision der IPC
01.01.2011 Weitreichende Änderungen der IPC - Informationen der Ämter: EPA
01.07.2010 Mitteilung des EPA über die Durchführung ergänzender internationaler Recherchen nach dem PCT
01.08.2010 Klarstellungen des EPA zur neuen Regel 161 EPÜ
01.10.2010 Serbien tritt dem EPÜ bei - Informationen der Ämter: WIPO
15.10.2010 Deutsche Version der Ausführungsverordnung des PCT-Vertrags
01.07.2010 WIPO-GOLD ein Portal zum Gewerblichen Rechtsschutz
01.10.2010 WIPO-LEX Portal zu IP-Gesetzen der Mitgliedsstaaten - Informationen der Ämter: Indien
01.09.2010 Recherchedatenbank des Indischen Patentamtes
Revision der IPC
01.01.2011 Weitreichende Änderungen der IPC
Die WIPO hat weitreichende Änderungen am System der IPC angekündigt.- Abschaffung der Basisversion
Für kleinere Ämter besteht zukünftig die Möglichkeit nur bis zu den Hauptgruppen zu klassifizieren - Nur noch jährliche Revisionen
Der dreimonatige Revisionszyklus wird zu Gunsten jährlicher Revisionen aufgegeben - Neue IPC-Klasse für Nanotechnologie B82Y
Das EPA wird seine bisherige ECLA Y01N an die IPC in Einklang bringen - Änderungen in den Unter-Klassen
A01M
B21D B60R B82Y C07B
C08H C13B C13C C13D C13F C13G C13H C13J
F16D F23B F24F F41H
G01M G06F G06M G06T G07B
H01R H01T H04B H04J H04N
Zur IPC-Konkordanz Übersicht des DPMA (bitte die Version 2011.01 auswählen)
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Informationen der Ämter: EPA
01.07.2010 Mitteilung des EPA über die Durchführung ergänzender internationaler Recherchen nach dem PCT
Das EPA führt ergänzende Recherchen nach Regel 45bis PCT durch. Die Vereinbarung zwischen der EPO und dem Internationalen Büro der WIPO (IB) wurde entsprechend geändert.Direkt zur Mitteilung 
(PDF-Dokument)
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01.08.2010 Klarstellungen des EPA zur neuen Regel 161 EPÜ
Aufgrund häufig gestellter Fragen stellt das EPA klar für:I. Mitteilung nach Regel 161 EPÜ kein "Bescheid" im Sinne der geänderten Regel 36 (1) EPÜ
II. Unterschiedliche Mitteilungen nach Regel 161 EPÜ betreffend der EPA Formblätter 1226A, B und C
Zur Mitteilung (PDF-Dokument)
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01.10.2010 Serbien tritt dem Europäischen Patentübereinkommen EPÜ bei
Zur Mitteilung (PDF-Dokument)
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Informationen der Ämter: WIPO
15.10.2010 Deutsche Version der Ausführungsverordnung des PCT-Vertrags
Von der am 01.07.2010 in Kraft getretenen Ausführungsverordnung steht die Deutsche Version zum Herunterladen bereitZur Übersicht
Zur Ausführungsverordnung (PDF-Dokument)
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01.07.2010 WIPO-GOLD ein Portal zum Gewerblichen Rechtsschutz
Die WIPO vereint mit dem Portal WIPO-GOLD die bisher veröffentlichten Recherchemöglichkeiten wie Patentscope, Romarin, Klassifikationen auf einer Website. Außerdem werden Statistiken zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken Geschmacksmustern, Sorten und Mikroorganismen zur Verfügung gestellt.01.10.2010 WIPO-LEX Portal zu IP-Gesetzen der Mitgliedsstaaten
Mit WIPO-LEX wurde innerhalb des Portals WIPO-GOLD von der WIPO eine Übersicht nationaler Gesetze des Gewerblichen Rechtsschutzes geschaffenDirekt zu WIPO-LEX
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Informationen der Ämter: Indien
01.09.2010 Recherchedatenbank des Indischen Patentamtes
IPAIRS, die Recherchedatenbank des Indischen Patentamtes, geht online. Unterschieden werden erteilte Patente, Offenlegungen und Statusinformationen.Zu IPAIRS
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Newsletter 2010/01
- Informationen der Ämter: DPMA
15.02.2010 Das DPMA unterstützt KMUs im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie
22.02.2010 DPMAregister auch für Geschmacksmuster
01.03.2010 Elektronische Geschmacksmusteranmeldung
Kontaktadresse Antrag auf Grenzbeschlagnahme - Informationen der Ämter: EPA
01.03.2010 Benoît Battistelli ist neuer Präsident des EPA
30.03.2010 Neuausrichtung des europäischen Patenterteilungsverfahrens
01.04.2010 Zu Neuausrichtung Erteilungsverfahren: Geänderte Regel 36 EPÜ auf Teilanmeldungen
01.04.2010 Zu Neuausrichtung Erteilungsverfahren geänderte / neue Regeln
26.04.2010 Jahresbericht 2009
Datenbank: esp@cenet - Veranstaltungen
08.07.2010 Tag der Gewerblichen Schutzrechte, Informationszentrum Patente Stuttgart
Informationen der Ämter: DPMA
15.02.2010 Das DPMA unterstützt kleinere und mittlere Unternehmen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie
Das DPMA hat auf der Messe Ambiente vier kostenlose IP-Handbücher für die Textil-, Möbel- und Lederwarenindustrie vorgestellt. Die erstmals aufgelegten Praxishandbücher enthalten branchenbezogene Übersichten der nationalen, europäischen und internationalen Schutzverfahren und der Möglichkeiten zur Pirateriebekämpfung. Darüber hinaus geben sie viele praktische Hinweise, um geistiges Eigentum effektiv zu nutzen.Zur Mitteilung des DPMA
Zum den Handbüchern und Seminarinhalten
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22.02.2010 DPMAregister auch für Geschmacksmuster
Das DPMA erweitert seinen Webservice DPMAregister um die Geschmacksmuster. Damit ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Zusammenführung von Register- und Publikationsdatenbank in einem neuen einheitlichen Service geschafft. Patente und Gebrauchsmuster werden in der zweiten Jahreshälfte folgen.Zum Register
Zur Mitteilung des DPMA
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01.03.2010 Elektronische Geschmacksmusteranmeldung
Seit dem 1. März können auch Geschmacksmuster elektronisch angemeldet werden.Zur Mitteilung des DPMA
Näheres siehe DPMAdirekt
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Kontaktadresse Antrag auf Grenzbeschlagnahme
Bundesfinanzdirektion Südost
Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz
Sophienstraße 6
80333 München
Tel.: +49 (0) 89 - 59 95 23 49
Fax: +49 (0) 89 - 59 95 23 17
E-Mail: zgr@ofdm.bfinv.de
oder im Internet unter www.ipr.zoll.de
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Informationen der Ämter: EPA
01.03.2010 Benoît Battistelli ist neuer Präsident des EPA
Der Generaldirektor des französischen Nationalen Instituts für gewerblichen Rechtsschutz wurde zum Präsidenten des EPA gewählt.Zur Mitteilung
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30.03.2010 Neuausrichtung des europäischen Patenterteilungsverfahrens
Zum 1. April 2010 ist ein Maßnahmenpaket mit neuen Bestimmungen für Recherche und Prüfung im EPA sowie für die Fristen zur Einreichung von Teilanmeldungen in Kraft getreten. Die Änderungen sollen die Patentpraxis mit den Zielen der Effizienzsteigerung und der Aufrechterhaltung der hohen Qualität der europäischen Patente in Übereinstimmung bringen.Zur Übersicht
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01.04.2010 Zu Neuausrichtung Erteilungsverfahren: Geänderte Regel 36 EPÜ auf Teilanmeldungen
Die geänderte Regel 36 EPÜ findet Anwendung auf Teilanmeldungen, die ab dem 01.04.2010 eingereicht werden.Das EPA stellt eine Präsentation mit grafisch dargestellten Zeitreihen zur Verfügung
Zur Präsentation (PDF-Dokument)
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01.04.2010 Zu Neuausrichtung Erteilungsverfahren geänderte / neue Regeln
Die Änderungen, die am 1. April in Kraft treten, sollen die Recherche besser fokussieren und die Prüfung stärker auf den Bereich des recherchierten Gegenstands beschränken. Betroffen sind die Regeln 36, 57a, 62a, 63, 64, 69, 135, 137, 70a, 161, 137 Absätze 2 bis 4. Eine Übersicht finden Sie in den Patent Information News Ausgabe 1 / 2010.Zu den Patent Information News (PDF-Dokument)
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26.04.2010 Jahresbericht 2009
Der Jahresbericht 2009 gibt eine Abnahme der Patentanmeldungen um 8% bekannt. Dem Trend entgegen läuft die Zahl der Patentanmeldungen aus dem Bereich der grünen Energie mit einer Steigerung um 27%. Spitzenreiter ist die Windkraft mit einer um 51% höheren Zahl an Patentanmeldungen gegenüber 2008.Zum Artikel des Jahresbericht
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Datenbank esp@cenet
Verbesserungen in der Datenbank esp@cenet:- erweiterte Suchmaske
- Volltext-Recherche in EP und WO in allen drei Amtssprachen
- Hervorhebung der gesuchten Begriffe auch im Volltext
- Sortierfunktion für alle Listen
- verbesserte Seitennummerierung und Navigation innerhalb der Listen
- Baumstruktur zur Visualisierung unabhängiger Ansprüche
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Veranstaltungen
08.07.2010 Tag der Gewerblichen Schutzrechte, Informationszentrum Patente Stuttgart
Ort: Haus der Wirtschaft, Informationszentrum Patente, Willi-Bleicher Str. 19, 70174 StuttgartHinweis: Die Veranstaltung findet dieses Jahr an einem Donnerstag statt, nicht wie üblich an einem Mittwoch!
Weitere Informationen zur Veranstaltung
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