Aktueller Newsletter 2010/01

• Informationen der Ämter: DPMA
  15.02.2010 Das DPMA unterstützt KMUs im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie
  22.02.2010 DPMAregister auch für Geschmacksmuster
  01.03.2010 Elektronische Geschmacksmusteranmeldung
  Kontaktadresse Antrag auf Grenzbeschlagnahme
• Informationen der Ämter: EPA
  01.03.2010 Benoît Battistelli ist neuer Präsident des EPA
  30.03.2010 Neuausrichtung des europäischen Patenterteilungsverfahrens
  01.04.2010 Zu Neuausrichtung Erteilungsverfahren: Geänderte Regel 36 EPÜ auf Teilanmeldungen
  01.04.2010 Zu Neuausrichtung Erteilungsverfahren geänderte / neue Regeln
  26.04.2010 Jahresbericht 2009
  Datenbank: esp@cenet
• Veranstaltungen
  08.07.2010 Tag der Gewerblichen Schutzrechte, Informationszentrum Patente Stuttgart

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Informationen der Ämter: DPMA

15.02.2010 Das DPMA unterstützt kleinere und mittlere Unternehmen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie

Das DPMA hat auf der Messe Ambiente vier kostenlose IP-Handbücher für die Textil-, Möbel- und Lederwarenindustrie vorgestellt. Die erstmals aufgelegten Praxishandbücher enthalten branchenbezogene Übersichten der nationalen, europäischen und internationalen Schutzverfahren und der Möglichkeiten zur Pirateriebekämpfung. Darüber hinaus geben sie viele praktische Hinweise, um geistiges Eigentum effektiv zu nutzen.

Zur Mitteilung des DPMA

Zum den Handbüchern und Seminarinhalten

22.02.2010 DPMAregister auch für Geschmacksmuster

Das DPMA erweitert seinen Webservice DPMAregister um die Geschmacksmuster. Damit ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Zusammenführung von Register- und Publikationsdatenbank in einem neuen einheitlichen Service geschafft. Patente und Gebrauchsmuster werden in der zweiten Jahreshälfte folgen.

Zum Register

Zur Mitteilung des DPMA

01.03.2010 Elektronische Geschmacksmusteranmeldung

Seit dem 1. März können auch Geschmacksmuster elektronisch angemeldet werden.

Zur Mitteilung des DPMA

Näheres siehe DPMAdirekt

Kontaktadresse Antrag auf Grenzbeschlagnahme

Bundesfinanzdirektion Südost
Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz
Sophienstraße 6
80333 München
Tel.: +49 (0) 89 - 59 95 23 49
Fax: +49 (0) 89 - 59 95 23 17
E-Mail: zgr@ofdm.bfinv.de
oder im Internet unter www.ipr.zoll.de

Informationen der Ämter: EPA

01.03.2010 Benoît Battistelli ist neuer Präsident des EPA

Der Generaldirektor des französischen Nationalen Instituts für gewerblichen Rechtsschutz wurde zum Präsidenten des EPA gewählt.

Zur Mitteilung

30.03.2010 Neuausrichtung des europäischen Patenterteilungsverfahrens

Zum 1. April 2010 ist ein Maßnahmenpaket mit neuen Bestimmungen für Recherche und Prüfung im EPA sowie für die Fristen zur Einreichung von Teilanmeldungen in Kraft getreten. Die Änderungen sollen die Patentpraxis mit den Zielen der Effizienzsteigerung und der Aufrechterhaltung der hohen Qualität der europäischen Patente in Übereinstimmung bringen.

Zur Übersicht

01.04.2010 Zu Neuausrichtung Erteilungsverfahren: Geänderte Regel 36 EPÜ auf Teilanmeldungen

Die geänderte Regel 36 EPÜ findet Anwendung auf Teilanmeldungen, die ab dem 01.04.2010 eingereicht werden.

Das EPA stellt eine Präsentation mit grafisch dargestellten Zeitreihen zur Verfügung

Zur Präsentation (PDF-Dokument)

01.04.2010 Zu Neuausrichtung Erteilungsverfahren geänderte / neue Regeln

Die Änderungen, die am 1. April in Kraft treten, sollen die Recherche besser fokussieren und die Prüfung stärker auf den Bereich des recherchierten Gegenstands beschränken. Betroffen sind die Regeln 36, 57a, 62a, 63, 64, 69, 135, 137, 70a, 161, 137 Absätze 2 bis 4. Eine Übersicht finden Sie in den Patent Information News Ausgabe 1 / 2010.

Zu den Patent Information News (PDF-Dokument)

26.04.2010 Jahresbericht 2009

Der Jahresbericht 2009 gibt eine Abnahme der Patentanmeldungen um 8% bekannt. Dem Trend entgegen läuft die Zahl der Patentanmeldungen aus dem Bereich der grünen Energie mit einer Steigerung um 27%. Spitzenreiter ist die Windkraft mit einer um 51% höheren Zahl an Patentanmeldungen gegenüber 2008.

Zum Artikel des Jahresbericht

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Veranstaltungen

08.07.2010 Tag der Gewerblichen Schutzrechte, Informationszentrum Patente Stuttgart

Ort: Haus der Wirtschaft, Informationszentrum Patente, Willi-Bleicher Str. 19, 70174 Stuttgart

Hinweis: Die Veranstaltung findet dieses Jahr an einem Donnerstag statt, nicht wie üblich an einem Mittwoch!

Weitere Informationen zur Veranstaltung

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