Gehe zur Pattempto Startseite

Startseite Aktuelles • News-Archiv 2009 • News-Archiv 2008 • News-Archiv 2007 • News-Archiv 2006 • News-Archiv 2005 • News-Archiv 2004 Produkte Kolumbus-Methode Partner
Kontakt - Impressum

AGB

Unsere wichtigsten Informationsquellen für den Newsletter

DPMA www.dpma.de
• Informationen www.dpma.de/infos/informationen.html
EPA www.european-patent-office.org
• News and updates www.european-patent-office.org/_new_news_upd/index.en.php
• Amtsblatt des EPA www.european-patent-office.org/epo/pubs/oj_index_d.htm
Wipo www.wipo.int
• Pressroom www.wipo.int./pressroom/en
Rolf Claessens IP Newsflash www.ipnewsflash.com
Bundesverband deutscher Patentanwälte e.V. www.bundesverband-patentanwaelte.de

Aktueller Newsletter 2010/01


Informationen der Ämter: DPMA

15.02.2010 Das DPMA unterstützt kleinere und mittlere Unternehmen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie

Das DPMA hat auf der Messe Ambiente vier kostenlose IP-Handbücher für die Textil-, Möbel- und Lederwarenindustrie vorgestellt. Die erstmals aufgelegten Praxishandbücher enthalten branchenbezogene Übersichten der nationalen, europäischen und internationalen Schutzverfahren und der Möglichkeiten zur Pirateriebekämpfung. Darüber hinaus geben sie viele praktische Hinweise, um geistiges Eigentum effektiv zu nutzen.

Zur Mitteilung des DPMA

Zum den Handbüchern und Seminarinhalten

nach oben

22.02.2010 DPMAregister auch für Geschmacksmuster

Das DPMA erweitert seinen Webservice DPMAregister um die Geschmacksmuster. Damit ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Zusammenführung von Register- und Publikationsdatenbank in einem neuen einheitlichen Service geschafft. Patente und Gebrauchsmuster werden in der zweiten Jahreshälfte folgen.

Zum Register

Zur Mitteilung des DPMA

nach oben

01.03.2010 Elektronische Geschmacksmusteranmeldung

Seit dem 1. März können auch Geschmacksmuster elektronisch angemeldet werden.

Zur Mitteilung des DPMA

Näheres siehe DPMAdirekt

nach oben

Kontaktadresse Antrag auf Grenzbeschlagnahme

Bundesfinanzdirektion Südost
Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz
Sophienstraße 6
80333 München
Tel.: +49 (0) 89 - 59 95 23 49
Fax: +49 (0) 89 - 59 95 23 17
E-Mail: zgr@ofdm.bfinv.de
oder im Internet unter www.ipr.zoll.de
nach oben

Informationen der Ämter: EPA

01.03.2010 Benoît Battistelli ist neuer Präsident des EPA

Der Generaldirektor des französischen Nationalen Instituts für gewerblichen Rechtsschutz wurde zum Präsidenten des EPA gewählt.

Zur Mitteilung
nach oben

30.03.2010 Neuausrichtung des europäischen Patenterteilungsverfahrens

Zum 1. April 2010 ist ein Maßnahmenpaket mit neuen Bestimmungen für Recherche und Prüfung im EPA sowie für die Fristen zur Einreichung von Teilanmeldungen in Kraft getreten. Die Änderungen sollen die Patentpraxis mit den Zielen der Effizienzsteigerung und der Aufrechterhaltung der hohen Qualität der europäischen Patente in Übereinstimmung bringen.

Zur Übersicht
nach oben

01.04.2010 Zu Neuausrichtung Erteilungsverfahren: Geänderte Regel 36 EPÜ auf Teilanmeldungen

Die geänderte Regel 36 EPÜ findet Anwendung auf Teilanmeldungen, die ab dem 01.04.2010 eingereicht werden.

Das EPA stellt eine Präsentation mit grafisch dargestellten Zeitreihen zur Verfügung

Zur Präsentation PDF >> 
Linke Maustaste: Öffnen 
Rechte Maustaste: Ziel speichern unter (PDF-Dokument)
nach oben

01.04.2010 Zu Neuausrichtung Erteilungsverfahren geänderte / neue Regeln

Die Änderungen, die am 1. April in Kraft treten, sollen die Recherche besser fokussieren und die Prüfung stärker auf den Bereich des recherchierten Gegenstands beschränken. Betroffen sind die Regeln 36, 57a, 62a, 63, 64, 69, 135, 137, 70a, 161, 137 Absätze 2 bis 4. Eine Übersicht finden Sie in den Patent Information News Ausgabe 1 / 2010.

Zu den Patent Information News PDF >> 
Linke Maustaste: Öffnen 
Rechte Maustaste: Ziel speichern unter (PDF-Dokument)

nach oben

26.04.2010 Jahresbericht 2009

Der Jahresbericht 2009 gibt eine Abnahme der Patentanmeldungen um 8% bekannt. Dem Trend entgegen läuft die Zahl der Patentanmeldungen aus dem Bereich der grünen Energie mit einer Steigerung um 27%. Spitzenreiter ist die Windkraft mit einer um 51% höheren Zahl an Patentanmeldungen gegenüber 2008.

Zum Artikel des Jahresbericht

nach oben

Datenbank esp@cenet

Verbesserungen in der Datenbank esp@cenet:

Zur Datenbank esp@cenet
nach oben

Veranstaltungen

08.07.2010 Tag der Gewerblichen Schutzrechte, Informationszentrum Patente Stuttgart

Ort: Haus der Wirtschaft, Informationszentrum Patente, Willi-Bleicher Str. 19, 70174 Stuttgart

Hinweis: Die Veranstaltung findet dieses Jahr an einem Donnerstag statt, nicht wie üblich an einem Mittwoch!

Weitere Informationen zur Veranstaltung
nach oben


Archiv: Newsletter 2009/02


Archiv: Newsletter 2009/01

Archiv: Newsletter 2008/01

Archiv: Newsletter 2007/02

Archiv: Newsletter 2007/01

Archiv: Newsletter 2006/02

Archiv: Newsletter 2006/01

Archiv: Newsletter 2005/02

Archiv: Newsletter 2005/01

Archiv: Newsletter 2004/03

Archiv: Newsletter 2004/02

Archiv: Newsletter 2004/01

nach oben


Sie befinden sich hier: / StartseiteAktuelles
© Stefan Ott. Alle Rechte vorbehalten.

Impressum