Nachrichten der Ämter und Urteil des BGH

01.01.2021 Änderungen IPC-Version 2020.01

Es werden circa 100 Stellen gelöscht, das heißt in andere überführt. Außerdem werden fast 1000 neue Stellen hinzugefügt. 

Zur Ankündigung

 

01.06.2020 Richtlinien für die Durchführung der Recherche 

Die Rechercherichtlinien nach § 43 PatG (Rechercherichtlinien) wurden neu gefaßt

Zur Rechercherichtlinie

New Espacenet

Zur Einführung in das neue Espacenet stellt das EPA zwei Webinare zur Verfügung.

Kurzanleitung

Einführung
 

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Für Fortgeschrittene:
Zitierungen, Advanced search, Filter
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DEFIZITÄRE GESCHMACKSMUSTERANMELDUNG

Fehler bei der Auswahl fotografischer bzw. grafischer Abbildungen können im Verletzungsprozess nicht mehr korrigiert werden. Der BGH hat mit den Entscheidungen „Sporthelm“ und „Sportbrille“ (BGH GRUR 2019, 832 und 835, dazu Jestaedt GRUR 2019, 917) seine bisherige Rechtsprechung (BGH GRUR 2001, 503 – Sitz-Liegemöbel) ausdrücklich aufgegeben.


Aus: Defizitäre Geschmacksmusteranmeldungen: Zwischen Sitzliegemöbeln und Sporthelmen; Prof. Klawitter, Christian; Vortrag Patinfo 2020 

Power to X – Schlüsseltechnologie der Energiewende

Dekarbonisierung von Wärme, Verkehr und Industrie: ein Milliardenmarkt. Nutzen wir unseren Technologie-Vorsprung in der gesamten Wertschöpfungskette!

Power to X bedeutet die Umwandlung von regenerativem Strom (Power) in eine andere Energieform oder Grundchemikalie. Viele Verfahren sind bereits bekannt und müßen lediglich noch hochskaliert werden. Andere sind gerade erst in der Entwicklung. Viele Prozesse benötigen CO2 als Ausgangsstoff, setzen es am Ende aber wieder frei, was weder positive noch negative Auswirkungen auf die Treibhausgaskonzentration hat.

Entwicklung der Patentanmeldungen
Die Zahl der Patentanmeldungen hat seit 2017 um 18% zugenommen – eine beeindruckende Dynamik. Deutschland belegt in der Zahl der Patentanmeldungen für DE nach Japan (37,8%) den zweiten Platz (29,8%).Anmeldungen zum Verbrennungsmotor nahmen um 13% ab.
Übrigends ist Deutschland bei Anmeldungen zum autonomen Fahren mit 49% führend vor den USA.


Ausblick der Wasserstofftechnologie
Viele Anwendungen stehen vor der Serienreife oder werden als Kleinserien gebaut. Um die Wasserstofftechnologie wirtschaftlich konkurrenzfähig zu machen ist vor allem der Übergang zur Großserienproduktion erforderlich. Zwei Beispiele: HyFab (Ulm) erhält Fördergelder für die Entwicklung der industriellen Produktion von Brennstoffzellen und EVO BUS für den Bau von Brennstoffzellenbussen. Aber auch eine entsprechend große  Infrastruktur (Speicher, Pipelines) muß bereitgestellt werden.

Vor allem bietet der prognostizierte stark steigende Bedarf an Wasserstoff, die politischen Ziele zum Umweltschutz und die gerade anlaufenden EU- und nationalen Förderungen die Chance für die bestehenden Industriebetriebe in der gesamten Fertigungstiefe der Komponenten zum Wandel vom fossilen zum regenerativen Zeitlater beizutragen.

 

Power to Gas PtG 

Power to WASSERSTOFF

Wasserstoff ist ein universelles Speichermedium für überschüssigen Strom und Basis für alle Arten der Energieumwandlung. Grüner Wasserstoff ist ein unverzichtbarer Bestandteil der Energie- und Klimawende. Er ist flüssig oder gasförmig lagerbar.

 

Power to Methan

Über eine weitere Umwandlung von Wasserstoff mit CO2 kann Methan gewonnen werden. 


Power to Liquids PtL

Power to E-Fuels

Synthetische Kraftsoffe wie Oxymethylenether (kurz: OME) oder n-Octanol zur direkten Verbrennung und Ammoniak für Brennstoffzellen. Hier kann u.a. das altbekannte Fischer-Tropsch-Verfahren, ursprünglich zur Benzingewinnung aus Kohle, findet Verwendung. So können Wasserstoff und E-Fuels aus Biomasse gewonnen werden.
E-Fuels sind wirtschaftlich einsetzbar für Schwerlast- Schiffahrts- oder Luftverkehr sowie schwere PKWs der Oberklasse. Wegen der hohen Umwandlungsverluste von Strom in Wasserstoff plus weitere Verluste für die Gewinnung der E-Fuels von ca 45%, sind Wasserstoff und E-fuels als Treibstoff für Klein- und Mittelklasse PKWs dem rein elektrischen Antrieb in der Energiebilanz unterlegen.

 

Power to Heat PTH
Derzeit Kraft-Wärme-Kopplung, Wärmepumpen, Heizstab auch für Fernwärmein Entwicklung Speicherung in Flüssigsalz-Wärmespeichern.

 

Power to Chemicals
Aus Wasserstoff mit CO2 aus anderen Prozessen, z.B. Biogasanlagen, Hüttenwerken, Müllverbrennung, Zementwerke, kann Methanol, Ethylen, Propylen und weitere Grundchemikalien gewonnen werden.

 

Power to Ammoniak
Über das Haber-Bosch-Verfahren kann aus Wasserstoff mit Luftstickstoff Ammoniak Gewonnen werden. Das eine wichtige Grundchemikalie darstellt oder als Energiespeicher für eine Brennstoffzelle genutzt werden kann.

 

Power to Solids
Aus dem Treibhausgas Methan kann mit einem Pyrolyseverfahren Carbon Black (Industrieruß) für Autoreifen, Druckerpatronen, etc gewonnen werden. Wird der gewonnene Kohlenstoff eingelagert kann dies zur Dekarbonisierung der Athmosphäre beitragen. Ein alternatives Verfahren zur CCS-TEchnologie.

 

Dekarbonisierung der Stahlerzeugung
Durch Reduktion von Eisenerzen mit Wasserstoff statt Koks

 

Quellen

Neidlein, H-C: Fokus: Power -to-x, in: VDI nachrichten (2020) Nr. 22/23, S. 20-24
Weichenhain, U., et.al.: Potenziale der Wasserstoff- und Brennstoffzellenindustrie in Baden-Württemberg, München 2020. Zum Download
https://www.fona.de/de/massnahmen/foerdermassnahmen/carbon2chem.php 
https://www.bmbf.de/de/synthetische-kraftstoffe-5040.html 
https://www.en-former.com/wie-geht-es-mit-power-to-x-weiter/